Allgemeine Vertrags- und Geschäftsbedingungen der Handeys Promotion GmbH

1. Geltungsbereich

Wir kaufen und verkaufen nur gem. unserer nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Gegenbestätigungen, die mit unseren Bedingungen nicht in Einklang stehen, werden zurückgewiesen.

2. Verbindlichkeit

Sämtliche Verkäufe und Lieferungen führen wir ausschliesslich auf der Grundlage der nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen aus. Abweichende Bedingungen des Bestellers bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung. Unsere Angebote sind für die Industrie, den Handel, der Behörden, Vereine und/oder ähnlichen Institutionen bestimmt. Aufträge werden erst durch unsere Bestätigung verbindlich. Wir können ohne Angaben von Gründen von einem Auftrag zurücktreten, falls anzunehmen ist, dass die Belieferung des Auftraggebers ein finanzielles Risiko für uns bedeutet. .

3.Preise

Alle unsere Preise verstehen sich in Schweizer Franken, zzgl. Mehrwertsteuer. Versandkosten sind in den Preisen nicht inbegriffen und werden separat berechnet. Preisberichtigungen bleiben vorbehalten, insbesondere bei Rohstoff- und Devisenkursänderungen. Mit Erscheinen eines neuen Kataloges werden alle früheren Preise ungültig. Alle Preise verstehen sich wo notwendig inkl. VREG oder VEG (Vorgezogene Entsorgungsgebühr).

4. Liefer- und Leistungsumfang

Lieferungen erfolgen grundsätzlich ab Werk und auf Gefahr des Bestellers. Versand- und Verpackungsart ist uns freigestellt. Technische Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts sowie Änderungen in Form, Farbe und Material bleiben vorbehalten. Bei Artikeln mit Werbeaufdruck sind Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% gestattet. Teillieferungen sind vorbehalten.

Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sei denn die Teillieferung oder Teilleistung ist für den Kunden nicht zumutbar.

Sollten die Frachtkosten einer Warensendung die Frachtpauschalen nachweislich übersteigen, behält sich die Handeys Promotion GmbH vor, die Mehrkosten an den Besteller weiterzugeben. Bei Bestellungen aus dem Ausland können unter Umständen zusätzlich Zollkosten oder Einfuhrgebühren im Bestimmungsland anfallen. Derartige Kosten gehen zu Ihren Lasten; wir haben keinen Einfluss auf die Gebühren und ihre Höhe.

5. Liefer- und Leistungszeit

Liefertermine oder -fristen, sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich oder fernschriftlich bestätigt werden. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Sofern wir die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten haben oder uns in Verzug befinden, ist unsere Haftung für jede vollendete Woche des Verzuges auf ein halbes Prozent des Rechnungswertes (ohne MwSt.) der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen, insgesamt jedoch auf höchstens fünf Prozent des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen beschränkt. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht unsererseits auf grober Fahrlässigkeit.

6. Materialvorbehalte

Geringfügige bzw. unerhebliche Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung behalten wir uns vor. Unsere Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind Beschreibungen, bzw. Kennzeichnungen und keine zugesicherten Eigenschaften.

6. Gefahrübergang

Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.

7. Gewährleistung

Bei Streckengeschäften oder bei Ware, die nicht an uns direkt ausgeliefert wird, sind wir nicht verpflichtet, unsererseits die Ware einer eingehenden Mängel- oder Vollständigkeitsprüfung zu unterziehen. Unsere Rüge gilt deswegen noch als rechtzeitig, wenn unser Abnehmer uns gegenüber unverzüglich gerügt hat und von uns diese Rüge unverzüglich an unseren Lieferanten weitergegeben worden ist. Jegliche Rügen haben unverzüglich und schriftlich zu erfolgen. Abnehmer in diesem Sinne ist unser Endkunde und nicht bereits der Frachtführer, Spediteur oder sonstiger Erfüllungsgehilfe

8. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Käufer ist allerdings berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiter zu veräußern. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Käufer sämtliche Forderungen wegen des Weiterverkaufs an uns sicherungshalber ab. Bei Zugriff von Dritten auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hingewiesen und uns über den Vorgang unverzüglich benachrichtigen.

9. Zahlung

Die Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorauskasse, es sei denn eine andere Zahlungsmodalität ist zwischen den Vertragsparteien ausdrücklich vereinbart worden. Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen sofort, spätestens aber innerhalb von vierzehn (14) Tagen auszugleichen. Skontoabzug ist nur zulässig, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.

10. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Baden. Wir dürfen jedoch auch das Gericht am Sitz des Kunden aufrufen. Es kommt Schweizer Recht zur Anwendung. Wir behalten uns jedoch vor, Schweizer Recht (OR, ZBG, SchKG) anzuwenden. Die Parteien werden sich bemühen, Streitigkeiten, die sich aus der Durchführung dieses Vertrages ergeben, auf gütlichem Wege beizulegen.

11. Datenschutz

Handeys Promotion GmbH versichert, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten des Bestellers die Bestimmungen des Bundesgesetz über den Datenschutz und anderer einschlägiger Rechtsnormen zu beachten. Es werden stets nur die Daten erhoben und gespeichert, die zur Nutzung eines Services unbedingt erforderlich sind. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sie werden an Dritte nur dann weitergegeben, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich ist.

12. Haftung

Für Inhalte auf Internetseiten, auf die wir verlinken, übernehmen wir keine Haftung. Handeys Promotion GmbH macht sich die Inhalte der verlinkten Seiten nicht zu eigen. Handeys Promotion GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Vollständigkeit, Qualität, Korrektheit etc. der bereitgestellten Informationen oder Daten. Die Handeys Promotion GmbH gibt keinerlei Zusicherung, Garantien oder sämtliche Gewährleistungen für die direkten, indirekten oder sonstigen Verweise auf andere Internetseiten und deren Inhalte. Sie distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten der hypergelinkten, verknüpften oder verlinkten Internetseiten und macht sich diese Internetseiten nicht zu Eigen. In keinem Fall haftet die Handeys Promotion GmbH dem Kunden oder Dritten gegenüber für irgendwelche direkten, indirekten oder sonstigen Folgeschäden, die sich aus der Nutzung dieser oder einer mit ihr verlinkten bzw. verknüpften Internetseite ergeben.

13. Urheberrecht

Alle urheberrechtlichen Nutzungsrechte in jedem Verfahren und zu jeglichem Verwendungszweck an von Handeys Promotion GmbH erstellten Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen und dergleichen verbleiben, vorbehaltlich ausdrücklicher anderweitiger Regelung, bei Handeys Promotion GmbH. Das Angebot auf der Website wird von der Handeys Promotion GmbH, Baden, bereitgestellt und überwacht. Alle Daten, Informationen und das Material auf dieser Site, Bildzeichen/Bilder, Illustrationen, Audio- und Videoclips sind durch Urheberrechte, Warenzeichen und andere Rechte bezüglich geistigen Eigentums, die von der Handeys Promotion GmbH oder anderen Parteien gehalten oder kontrolliert werden und für die Handeys Promotion GmbH Lizenzen erteilt wurden, geschützt. Dieses Material/diese Daten dürfen weder kopiert, vervielfältigt, neu veröffentlicht, heraufgeladen (uploaded), versendet, übertragen oder in sonstiger Weise, einschließlich E-Mail und andere elektronische Mittel, verteilt werden. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Eigentümers ist die Änderung der Daten, Informationen und des Materials, deren Nutzung auf andere Websites oder auf durch Netzwerk verbundene Computerumgebungen sowie deren Nutzung für andere als persönliche, nicht gewerbliche Zwecke ein Verstoß gegen Urheberrechte, Warenzeichen und andere Eigentumsrechte und somit verboten. Strafrechtliche Verfolgung beim Verstoß gegen die Urheberrechte behalten wir uns vor.
 

14. Rückgabe und Erstattung

Der Käufer muss gemäß § 377 HGB die gelieferte Ware unverzüglich überprüfen und etwaige Mängel anzeigen, um seine Gewährleistungsansprüche nicht zu verlieren. Gelieferte Waren werden nur nach einer vorhergehenden schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Käufer und der Handeys Promotion GmbH zurückgenommen. Waren, die auf Wunsch des Käufers mit einer Werbeanbringung versehen wurden, werden in keinem Fall zurückgenommen, es sein denn es gelten die Bestimmungen des Punktes 3 und/oder des Punktes 7 der AGB. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Käufers. Unfreie Rücksendungen werden von der Handeys Promotion GmbH nicht angenommen. Es besteht kein Anspruch auf eine erneute Zusendung der Ware. Muster können nur gegen Rechnung geliefert werden. Ein Rückgaberecht für Muster besteht nicht, es sei denn es gelten die Bestimmungen des Punktes 7 der AGB.

15. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

Handeys Promotion GmbH
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